(...) Wer trotzdem darauf geht oder durch Hinweise zur Umgehung der Sperre beiträgt, der macht sich strafbar. Das allein reicht jedoch nicht aus, Kinderpornografie zu bekämpfen. Deshalb würde ich mir wünschen, dass die Aufmerksamkeit etwas weniger bei der Websperre als bei der Bekämpfung der "Hintermänner", die gefasst werden müssen, liegen würde. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 14.09.2009
Antwort von Oliver Kaczmarek SPD • 21.09.2009
Frage von Konrad M. • 14.09.2009
Antwort von Wolfgang Berger Willi-Weise-Projekt • 14.09.2009
(...) Bitte informieren Sie sich auf http://www.williweise-suedpfalz.de . Erst dadurch kann der Spielraum für ein bedingungsloses Grundeinkommen geschaffen werden. (...)
Frage von Daniel S. • 14.09.2009
Antwort von Dietrich Monstadt CDU • 25.09.2009
(...) Der Slogan bringt zum Ausdruck, dass ich mich für Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit in der Politik einsetze. Ich will anpacken und unsere Region mit all meiner Kraft weiter nach vorne bringen. (...)
Frage von Henning T. • 14.09.2009
Antwort von Christoph Bergner CDU • 22.09.2009
Sehr geehrter Herr Henning,
Frage von Henning T. • 14.09.2009
Antwort ausstehend von Frank Oettler MLPD
Frage von Manfred B. • 14.09.2009
Antwort von Johannes Lohmeyer FDP • 17.09.2009
(...) Andererseits ist die Außenpolitik von einem hohen Maß an Kontinuität geprägt, das die Bundesepublik in den letzten 6 Jahrzehnten zu einem zuverlässigen und weltweit geachteten Partner gemacht hat. Daran hat sich auch unter den letzten beiden Außenministern nichts geändert und sollte künftig ebenfalls Bestand haben. (...)