Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 21.09.2009

(...) Darüber hinaus fehlten mir bei der Abwrackprämie echte Umweltkriterien, wie zum Beispiel ein besonders niedriger Spritverbrauch. Hier hat sich nun aber erfreulicherweise gezeigt, dass die Bevölkerung sich auf die Herausforderung des Klimawandels eingestellt hat: Die Prämie wurden zum allergrößten Teil für spritsparende Modelle beantragt. (...)

Antwort von Hermann Schweiger
ÖDP
• 22.09.2009

(...) Hinter dem Schleier aber wird erkennbar, dass ein Auto 2500 Euro wert ist, ein Kind nur 100: Das ist unserer Regierung die Familie wert! Und wenn schon Mobilität, dann bitte eine sehr intensive Förderung der Elektromobilität! Aber das ist versäumt worden, z.T. (...)

Antwort von Jörg Höhfeld
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.09.2009

(...) Dennoch hat das Bundesverfassungsgericht in einem streng geregelten Verfahren die Möglichkeit Parteien zu verbieten, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoßen. Meiner Meinung nach tut das die NPD. Ein Verbot würde die rechtsextreme Szene auf Jahre in die Defensive drängen. (...)

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