Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.09.2009

(...) Ich bin mit Hund aufgewachsen und habe auch in Berlin lange einen Hund gehalten. Trotzdem kann ich verstehen, daß Menschen, die vielleicht schlechte Erfahrungen gemacht haben, vor Hunden, die im Park frei laufen, um ihre Gesundheit oder die ihre Kinder Angst haben. Dies gilt besonders, wenn es sich um große Hunde handelt oder solche, die gefährlich aussehen. (...)

Portrait von Krista Sager
Antwort von Krista Sager
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.09.2009

(...) Mit einem NPD-Verbot wäre das grundlegende Problem Rechtsextremismus auch keineswegs gelöst, sondern es würde als Folge möglicherweise zu einem Wechsel der NPD-Mitglieder in andere rechtsextremistische Organisationen und dabei zu einem noch engeren Zusammenrücken der rechtsextremen Szene kommen. Bündnis 90/Die Grünen stehen für die konsequente strafrechtliche Verfolgung rechtsextrem motivierter Straftaten. Politisch geht es vor allem darum, ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, dass Rechtsextremismus den Boden entzieht. (...)

Antwort von Björn Böhning
SPD
• 17.09.2009

(...) Größerer Wettbewerb geht nicht automatisch mit einer Qualitätssteigerung einher. Oft ist das Gegenteil der Fall, wie man zum Beispiel bei den Folgen der Bahnprivatisierung in Großbritannien sehen konnte. Ich bin deshalb für eine Bahnreform statt eines vollständigen Bahnverkaufs. (...)

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