Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort von Ursula von der Leyen
CDU
• 24.09.2009

(...) Es handelt sich dabei um eine allgemeine präventive Maßnahme. Angesichts des massenhaften Auftretens und der raschen Veränderung der kinderpornografischen Angebote können diese - insbesondere bei der Prüfung der Listenaktualität - nicht alle tagesaktuell von einem Richter bzw. einer Richterin überprüft werden. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.09.2009

Sehr geehrter Herr Heidemann,

ich kann Ihnen keine Auskunft darüber geben, warum die Medien über die von Ihnen angesprochenen Erkenntnisse nicht berichten.

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort von Karl-Georg Wellmann
CDU
• 18.09.2009

(...) Das Verkehrsministerium prüft inzwischen auf meine Initiative hin die Errichtung von Lärmschutzwänden ebenso wie das Aufbringen von lärmarmem Fahrbahnbelag. Der zwischenzeitlich aufgebrachte Dünnschichtbelag ist lediglich eine kosmetische Maßnahme ohne nachhaltige Wirkung. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.09.2009

(...) Fähigkeiten, die sich die Pflegeberufe seit ihrer Akademisierung auch wissenschaftlich fundiert aneignen. Trotzdem kommt den Pflegeberufen nicht die verdiente Anerkennung zu. Schon heute arbeiten viele Pflegekräfte an ihrer Belastungsgrenze und über ihre bezahlte Arbeitszeit hinaus, um die Pflege menschenwürdiger zu gestalten. (...)

Frage von Arndt S. • 16.09.2009
Portrait von Thomas Portz
Antwort von Thomas Portz
CDU
• 17.09.2009

(...) Allerdings rekrutiert die Bundeswehr diese aus den Reihen der Wehrpflichtigen. Dies hat gegenüber anderen Ländern den Vorteil, dass auf diese Weise Soldaten aus allen gesellschaftlichen Gruppen und Schichten in der Bundeswehr dienen. Die beiden Systeme ergänzen sich daher aus meiner Sicht eher, als dass sie sich widersprechen. (...)

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