Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tom K. • 18.09.2009
Antwort von Burkhardt Müller-Sönksen FDP • 30.09.2009 (...) ich würde Ihnen gerne eine konkrete Antwort auf eine konkrete Frage geben. Bitte teilen Sie mir mit, auf welchen Erfahrungen Ihre bis jetzt sehr pauschalen Vorwürfe basieren und ich werde meinerseits versuchen, sie konkret zu beantworten. (...)
Frage von Tom K. • 18.09.2009
Antwort von Danial Ilkhanipour SPD • 22.09.2009 (...) Schwerbehinderte genießen einen besonderen Schutz und eine besondere Förderung im Arbeitsleben. Das Gesetz zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter vom 27.09.2000 verpflichtet ArbeitgeberInnen, die mehr als 20 Arbeitsplätze haben, wenigstens fünf Prozent davon für Schwerbehinderte bereitzustellen. Andernfalls haben sie eine monatliche Ausgleichsabgabe von bis zu 260 Euro für jede/n nicht beschäftigte/n Schwerbehinderte/n zu entrichten. (...)
Frage von Tom K. • 18.09.2009
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 19.09.2009 Sehr geehrter Herr König,
Sie möchten eine konkrete Antwort auf pauschale Vorwürfe. Meine Bitte: Konkretisieren Sie Ihre Frage, dann kann ich Ihnen auch konkret antworten.
Bis dahin beste Grüße
Rüdiger Kruse
Frage von Manfred R. • 18.09.2009
Antwort von Edgar Wunder DIE LINKE • 20.09.2009 (...) die KFZ-Steuer sollte meiner Ansicht nach nicht mehr - wie bisher - nach dem Hubraum der Fahrzeuge berechnet werden, sondern nach deren Benzinverbrauch. So entstünde ein Anreiz, von vornherein spritsparende Autos beim Kauf zu bevorzugen, sowie auch verstärkter Druck auf die Autoindustrie, solche spritsparenden Modelle besser zu entwickeln. (...)
Frage von Kai K. • 18.09.2009
Antwort von Sascha Fiek FDP • 20.09.2009 (...) Und schließlich gilt es auch darauf zu achten, dass in der Konkurrenz zu anderen Medien die Sender nicht öffentliche Gelder für teure Prestigeprojekte verschleudern, die nichts mehr mit dem ursprünglichen Fernsehauftrag zu tun haben. Aus diesem Grunde begrüße ich es, wenn in den Aufsichtsgremien Vertreter verschiedenster gesellschaftlicher Gruppen inklusive der Parteien sitzen und darauf achten, dass öffentliche Gelder in Form von Steuergeldern und GEZ-Gebühren nicht verschleudert werden. Einem direkten Eingriff in den Programmablauf und damit in die Freiheit der Berichterstattung der einzelnen Journalisten und Moderatoren würde ich mich aber entschieden entgegenstellen. (...)
Frage von Thomas M. • 18.09.2009
Antwort ausstehend von Kristina Schröder CDU