Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 21.09.2009

(...) Im Projekt des Citytunnels in Leipzig ist auch die Elektrifizierung bis Geithain geplant und gesichert. Jetzt wird es darauf ankommen, möglichst die Weichen für eine Elektrifizierung der Reststrecke Geithain-Chemnitz zu stellen. Dann wäre eine Durchbindung von ICE von/nach Leipzig möglich, sicherlich nicht im Stundentakt, aber vereinzelte ICE könnten bis Chemnitz fahren. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 22.09.2009

(...) Wir Liberale wissen: Der Staat kann in der sozialen Marktwirtschaft die Löhne nicht festsetzen, sondern entscheidend ist für die Menschen, was ihnen netto in der Tasche bleibt. Wer aus der Krise heraus will, der darf die Mitte nicht weiter mit immer höheren Steuern und Abgaben belasten. (...)

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