Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Krista Sager
Antwort von Krista Sager
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.09.2009

(...) die konkrete Lebenssituation der Kurdinnen und Kurden hängt nach meiner Überzeugung nicht davon ab, ob sie in einem kurdischen Nationalstaat leben oder unter einer kurdischen Regierung. Entscheidend ist vielmehr, ob die Menschenrechte eingehalten werden und wie es um den Schutz der Minderheiten bestellt ist: ob in der Türkei, dem Iran, dem Irak oder in Syrien. Zu den Menschenrechten gehören das Recht auf körperliche Unversehrtheit und der Schutz vor staatlicher Willkür ebenso wie die Meinungs-, Versammlungs- und Informationsfreiheit. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.09.2009

(...) Da Sie auch konkret nach einem kurdischen Staat fragen: Die Frage der Organisation der Kurden in der Türkei, Irak, Iran und Syrien wird sich nur im Konsens der Beteiligten lösen lassen. Der Konflikt in der Türkei hat gezeigt, dass Selbstbestimmung durch kriegerische Konflikte nicht zu erreichen war. Also müssen sich alle Seiten, auch wenn es schmerzhaft ist, darum bemühen, eine Übereinstimmung in dieser Frage zu erreichen. (...)

Portrait von Lothar Hänsch
Antwort von Lothar Hänsch
FDP
• 22.09.2009

(...) In einem ersten Schritt ist es für uns sehr wichtig, dass Kurden in ihren derzeitigen Ländern weniger Unterdrückung und Verfolgung erleiden. Ob langfristig ein eigener Kurdenstaat möglich ist, hängt auch -- das wissen Sie sicher -- von der Verhandlungsbereitschaft der Staaten ab, die dafür einen Teil ihres Territoriums abtreten müssten. (...)

Portrait von Ingo Egloff
Antwort von Ingo Egloff
SPD
• 22.09.2009

(...) die Frage eines eigenen kurdischen Staates ist ein schwieriges Problem, insbesondere vor dem Hintergrund, dass das Siedlungsgebiet der Kurden auf drei Staaten verteilt ist, Türkei, Iran und Irak. Realistisch ist es in meinen Augen daher höchstens, auf ein Höchstmaß an Autonomie innerhalb der jeweiligen Staaten zu drängen, damit die kulturelle Identität gewahrt werden kann. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 23.09.2009

(...) Eine Lösung des Problems kann also nur innerhalb der bestehenden staatlichen Grenzen gesucht werden. Deshalb setzen wir uns für eine einvernehmliche Lösung und den Schutz der Minderheitenrechte in der Türkei, dem Irak, Syrien und dem Iran ein. Kleine Schritte auf diesem Weg, wie der Schutz der Sprache oder eigene TV-Sender begrüßen wir dabei als kleine Schritte in die richtige Richtung. (...)

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