Wichtig bei der Digitalisierung ist für uns, dass dies kein Selbstzweck ist - digitale Prozesse müssen insbesondere menschenzentriert, nutzungsfreundlich und datenschutzkonform sein
Wahlen sind die besten und verfassungsrechtlich einzig relevanten Umfragen.
Nach dem hiesigen Kenntnisstand ist eine Versorgung der Soldatinnen und Soldaten mit unbelastetem Trinkwasser aktuell sichergestellt.
Gerne verweise ich auf meine an Sie gerichtete Antwort vom 31. Juli 2019, in der ich meine und die Standpunkte der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Betriebsrenten dargelegt habe.
Wir treten dafür ein, im ersten Schritt Modellprojekte zur regulierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu ermöglichen (...)
das Bundesverfassungsgericht hat am 30.11.2021 die Corona-Maßnahmen als verfassungskonform eingeordnet.