Sehr geehrter Herr S.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Auch wenn das Arbeitsschutzkontrollgesetz nicht wörtlich im Koalitionsvertrag aufgenommen wurde, so hat die Bundesregierung die notwendigen Instrumente, den Arbeitsschutz zu verbessern
Sehr geehrter Herr N.,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Ärztinnen und Ärzte, die über Schwangerschaftsabbrüche neutrale Informationen geben, dürfen nicht kriminalisiert werden. Werben damit dürfen sie jedoch nicht.
die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmenden steht an erster Stelle. Die Umsetzung von Vision Zero muss daher in der Entwicklung von Verkehrssicherheitsprogrammen stärker berücksichtigt werden.
Ich setze mich ein für eine zukunftsfähige Infrastruktur über alle Verkehrsträger hinweg.