Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Kevin M. • 12.12.2021

Wie werden Sie versuchen, sich mit Menschen auszusöhnen, die von Angehörigen Ihrer Partei pauschal und unabhängig von ihrer Lebensleistung als Leugner, Spinner oder Gefährder abgewertet wurden?

Antwort von Reem Alabali-Radovan

SPD • 16.12.2021

Diese Frage enthält keinen inhaltlichen Bezug und kann daher leider nicht beantwortet werden.

Frage von Johannes M. • 12.12.2021

Was tun Sie bzw. die Grünen in der Regierung zum Schutz der Pressefreiheit und insbesondere dem Schutz investigativer Journalisten im Fall Assange?

Antwort von Awet Tesfaiesus

Bündnis 90/Die Grünen • 21.07.2022

Ich sage ihnen hier deutlich, dass die Auslieferung Assanges an die USA ein fatales Signal ist und ich entschieden dagegen eintrete.

Frage von Johannes M. • 12.12.2021

Was tun Sie bzw. die SPD in der Regierung zum Schutz der Pressefreiheit und insbesondere dem Schutz investigativer Journalisten im Fall Assange?

Antwort von Timon Gremmels

SPD • 13.12.2021

Wir brauchen ein umfassendes Verständnis davon, dass Whistleblowing gut und notwendig ist. Menschen, die schlimmste Vergehen aufdecken, sind keine Nestbeschmutzer, sondern sie leisten einen Dienst für die Demokratie und die Menschenrechte.

Frage von Johannes M. • 12.12.2021

Was tun Sie bzw. die SPD in der Regierung zum Schutz der Pressefreiheit und insbesondere dem Schutz investigativer Journalisten im Fall Assange?

Antwort von Edgar Franke

SPD • 13.12.2021

der Aufhebung des Auslieferungsverbots von Julian Assange muss ein deutliches Zeichen der Bundesregierung zum Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit und zum Schutz von sogenannten Whistleblowern entgegen gesetzt werden.