Frage von Annette S. • 07.01.2022
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
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Frage von Reinhard G. • 07.01.2022
Antwort von Tobias Lindner Bündnis 90/Die Grünen • 12.01.2022
Die Impfung schützt nach einer aktuellen Studie bis 6 Monate nach der zweiten Impfung mit ca. 72% und nach einer Boosterimpfung mit 88% vor einer Hospitalisierung bzw. einem schweren Verlauf.
Frage von Johannes E. • 07.01.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 13.01.2022
Da der Besitz von Cannabis derzeitig noch strafbar ist, wird einem Verdachtsmoment polizeilich entsprechend nachgegangen.
Frage von Johannes E. • 07.01.2022
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 25.07.2022
Das Gesetz zu diesem Vorhaben wird momentan erarbeitet. Derzeitig ist Cannabis daher noch nicht entkriminalisiert und damit strafbar. Somit handelt die Polizei nach Recht und Gesetz indem sie einem Verdachtsmoment entsprechend nachgeht.
Frage von Johannes E. • 07.01.2022
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 09.01.2022
anders als Zigaretten ist Cannabis derzeit (leider) eben noch nicht legal. Ja, es gibt Ausnahmen für den medizinischen Bereich, aber eben keine grundsätzliche freie Abgabe und damit auch kein straffreier Besitz
Frage von Martin S. • 07.01.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 13.01.2022
Aufgrund der federführenden Zuständigkeit des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) würden wir Sie freundlichst darum bitten, sich mit Ihrer Frage direkt an das Ministerium (poststelle@bmg.bund.de) zu wenden.