Frage von Ulrich H. • 16.01.2022
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Antwort von Victor Perli DIE LINKE • 09.02.2022
Für eine allgemeine Impfpflicht spreche ich mich nicht aus
Für eine allgemeine Impfpflicht spreche ich mich nicht aus
Ich schätze die politische Debatte und bin durchaus streitbar.
Ich kann mich der Forderung nach einer allgemeinen Impfpflicht in diesem Fall nicht anschließen.
Die Diskussion hat gerade erst begonnen. Als Abgeordnete halte ich einen intensiven Austausch und Abwägungsprozess für dringend erforderlich und werde auch selbst nicht leichtfertig entscheiden, darauf können Sie sich verlassen.
Aktuell liegt kein Gesetzesentwurf zu einer möglichen Impfpflicht vor. Sobald es hierzu Vorstöße gibt, werde ich diesen sowohl sachlich und rechtlich, auch verfassungsrechtlich, prüfen und dann bewerten.
Ich werde gegen eine Impfpflicht aus mehreren Gründen stimmen