Frage von Alexander S. • 17.03.2022
![Eugen Schmidt Portrait von Eugen Schmidt](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/schmidt-eugen-mit-hintergrund-5600x600acfcropped.png?itok=z2exzCsT)
Antwort ausstehend von Eugen Schmidt AfD
Der damals diskutierte Tankrabatt kam nicht zum Tragen
In der Debatte zur Einführung einer allgemeinen Pflicht zur Impfung gegen das Corona-Virus stand die die zentrale Frage im Raum: Tun wir alles dafür, dieses Land und seine Menschen vor weiteren großen Freiheitseinschränkungen zu schützen?
Ich werde der allgemeinen Impfpflicht nicht zustimmen, sondern dem Antrag der Union für ein Impf-Vorsorgegesetz. Dieses sieht keine Impfpflicht unter Omikron vor.
Letztendlich bin ich zu dem Schluss gekommen, dass sowohl eine einrichtungsbezogene Masern-Impfpflicht als auch eine einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht, so wie sie im Gesetzentwurf ausgestaltet wurde, für mich vertretbar sind.
Ich werde einer Impfpflicht nicht zustimmen.