Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anna Kassautzki
Antwort von Anna Kassautzki
SPD
• 29.02.2024

ich hatte für den Kompromissvorschlag – Impfpflicht ab 60 – gestimmt und habe diesen auch mit eingebracht. Konkret enthielt dieser Vorschlag eine Impflicht ab 60, eine Impfberatungspflicht ab 18, ein Impfregister und die Evaluation der Impflicht alle 3 Monate. Eine Impflicht bedeutet allerdings kein Impfzwang.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 29.03.2022

Nach meiner Wahrnehmung ist vieles nicht zu Ende gedacht worden bzw. greift zu kurz. Das gilt bspw. für das von Ihnen angesprochene Ausklammern der Rentner, die aufgrund des begrenzten finanziellen Spielraumes eigentlich nicht außen vor bleiben dürften.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.07.2023

Die Bundesregierung hatte aus diesem Grund im letzten Jahr u.a. die ExpertInnenKommission Gas und Wärme eingesetzt und diese gebeten, Vorschläge zur Bewältigung der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelöste Gaspreiskrise zu erarbeiten

E-Mail-Adresse