Wenn wir die Klimaschutzziele ernst nehmen wollen, werden wir in den kommenden Monaten und Jahren auch über sehr konkrete Maßnahmen reden und entscheiden müssen. Das Tempolimit war und ist eine von vielen dieser möglichen Maßnahmen.
Ich würde mir selbstverständlich wünschen, dass wir in einer Welt leben, in der wir diese weitreichenden Schritte nicht gehen müssen.
Deshalb habe ich für den einzigen Antrag gestimmt, welcher eine wirksame Grundlage für die kommende Wintersaison dargestellt hätte.
eine Reise nach Kiew ist nur dann hilfreich, wenn es sich nicht lediglich um einen Solidaritätsbesuch handelt, sondern konkrete Unterstützungszusagen erfolgen.
In diesem Fall bitte ich Sie, Ihre Frage direkt an das Profil von Olaf Scholz auf hier Abgeordnetenwatch.de zu senden (dieses Vorgehen wurde mit der Moderation des Portals (Frau Gerber) abgestimmt).
Eine sofortige Impfpflicht ab 60 Jahren stand leider im Widerspruch der derzeitigen Coronapolitik der Bundesregierung.