seit dem Tod von Mahsa Amini gehen im Iran mutige und starke Frauen für eine freie und liberale Gesellschaft auf die Straße. Die Lage vor Ort ist bedrückend und hoffnungserweckend zugleich.
Das Thema der revolutionären Proteste im Iran beschäftigt mich sehr. Ich verurteile den Mord an Mahsa Amini aufs Schärfste
Sehr geehrte Frau N.,
vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Stellungnahme zur Ihrer Frage.
Wir Grüne stehen fest und solidarisch an der Seite der Iraner:innen, deren Freiheit seit Jahrzehnten unterdrückt wird.
In enger Abstimmung mit den Partnern in der EU setzen wir uns dafür ein, neben der Verurteilung dieses Vorgehens vor allen Dingen Sanktionen wieder aufgenommen, verschärft und neu eingesetzt werden müssen, dies aus meiner Sicht auch ganz gezielt gegen die Verantwortlichen im Regime.
Es ist richtig, dass Annalena Baerbock den iranischen Botschafter einbestellt hat und es muss Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes geben.