Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcus G. • 10.06.2022
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen Frage von Dieter B. • 10.06.2022
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen Frage von Frank P. • 10.06.2022
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen Frage von Max H. • 10.06.2022
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Luca Tom P. • 10.06.2022
Antwort von Helge Lindh SPD • 10.06.2022 Klar ist für mich aber auch, dass die staatlichen Behörden bei der Verfolgung von Kriminalität im Internet besser ausgestattet werden müssen. Recht muss im Internet ebenfalls durchgesetzt werden.
Frage von Luca Tom P. • 10.06.2022
Antwort von Alexander Throm CDU • 30.06.2022 Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, an dem sich Terroristen organisieren und ihren Hass und ihre Hetze verbreiten können dürfen.