Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sybille R. • 01.11.2022
Antwort von Bärbel Bas SPD • 28.11.2022 Solche Erzählungen zur angeblichen Einführung einer Zwangshypothek auf Immobilienbesitz kursierten bereits im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sowie der Eurorettung vor allem in sozialen Medien, sie entbehren jeglicher Grundlage.
Frage von Anita W. • 01.11.2022
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Janette B. • 01.11.2022
Antwort von Rebecca Schamber SPD • 02.12.2022 So gibt es neue Härtefallregelungen mit der Verabschiedung des Bürgergeldes für die Menschen, die kein Geld für das Befüllen ihres Öl- oder LPG-Tanks haben oder ihren Pellet-Vorrat nicht mehr bezahlen können.
Frage von Bernhard Z. • 01.11.2022
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.07.2023 Soweit ein grundsätzlich bestehender Rentenanspruch zum Beispiel aus Gründen der Einkommensanrechnung nicht zur Auszahlung kommt, besteht kein Anspruch auf die Energiepreispauschale.
Frage von Heike R. • 01.11.2022
Antwort von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen • 03.04.2024 siehe Antwort vom 26.09.22
Frage von Heike R. • 01.11.2022
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 11.07.2023 Nein, Umwelt- und Klimaschutz bleiben nicht auf der Strecke. Das Gegenteil ist der Fall.