leider ist das Problem bei den Maskendeals, dass diese nach aktuellem Stand des Strafgesetzbuches nicht strafbar sind und der Sachverhalt dahingehend aufgeklärt ist.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joachim L. • 30.08.2022
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 10.11.2022
Frage von Joachim L. • 30.08.2022
Antwort von Gesine Lötzsch DIE LINKE • 23.06.2023
Die Maskenskandale müssen aufgeklärt werden
Frage von Joachim L. • 30.08.2022
Antwort von Carmen Wegge SPD • 31.08.2022
Denkbar wäre aus meiner Sicht jedoch eine Enquete-Kommission nach Ende der Pandemie. Diese könnte sich grundsätzlich mit der Frage beschäftigen, welche Lehren wir aus den Fehlern des Krisenmanagements ziehen können.
Frage von Joachim L. • 30.08.2022
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 14.12.2022
Die Staatsanwaltschaft ermittelt bereits gegen den damaligen Chefbeschaffer des BMG und unsere Justiz genießt ebenfalls mein Vertrauen bei ihren Ermittlungen.
Frage von Joachim L. • 30.08.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Timo K. • 30.08.2022
Antwort von Matthias Mieves SPD • 30.08.2022
bei der Deutschen Telekom habe ich vor meiner Wahl zum Abgeordneten des Deutschen Bundestages gearbeitet. Bereits seit 01.01.2021 bin ich bei der Deutschen Telekom beurlaubt. Mein Beschäftigungsverhältnis ruht, solange ich mein Mandat ausübe.