![Rainer Semet Portrait von Rainer Semet](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/img7362.jpeg?itok=BUWJm7Sm)
Der Änderung des Infektionsschutzgesetzes habe ich im Oktober 2022 zugestimmt.
Der Änderung des Infektionsschutzgesetzes habe ich im Oktober 2022 zugestimmt.
Um offene Stellen zu besetzen, müssen wir Qualifizierung und das Nachholen von Berufs- und Bildungsabschlüssen einfacher gestalten.
Während des Betriebs von WEA ist ein Entweichen von SF6 in die Atmosphäre weitestgehend ausgeschlossen.
Deshalb ist die Novelle des Lobbyregisters ein wichtiger Schritt, der Politik für die Öffentlichkeit nachvollziehbarer und transparenter macht. Die erste Lesung findet am Freitag, dem 23. Juni, im Deutschen Bundestag statt.
Gerne würden wir Ihre Frage beantworten, leider fehlen uns hierfür die nötigen Informationen.
Im Rundfunkstaatsvertrag sind auch Pflichten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geregelt. Es gibt ja auch Beiräte dort. Es gibt eine gewisse Neutralitätspflicht etc. Aber ich stimme Ihnen zu, dass die Medien diesbezüglich immer einseitiger werden.