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Frage Status

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Jan M. • 26.01.2023

Welchen Effekt hatte nach Ihrer Auffassung die einrichtungsbezogene Impfpflicht? Würden Sie heute wieder so abstimmen wie am 10.12.2021?

Antwort von Jens Koeppen

CDU • 27.01.2023

ich habe eine Impfpflicht - ob allgemein oder einrichtungsbezogen - immer strikt abgelehnt.

Frage von Jan M. • 26.01.2023

Welchen Effekt hatte nach Ihrer Auffassung die einrichtungsbezogene Impfpflicht? Würden Sie heute wieder so abstimmen wie am 10.12.2021?

Antwort von Wiebke Papenbrock

SPD • 31.01.2023

Aus den genannten Gründen und nach genauem Abwägen des Für und Wider habe ich mich im Dezember 2021 hinter die einrichtungsbezogene Impfpflicht gestellt. Zum jetzigen Zeitpunkt besteht keine Impfpflicht und aktuell sehe ich zum Glück auch keine Notwendigkeit für eine solche.

Frage von Jan M. • 26.01.2023

Welchen Effekt hatte nach Ihrer Auffassung die einrichtungsbezogene Impfpflicht? Würden Sie heute wieder so abstimmen wie am 10.12.2021?

Antwort von Friedhelm Boginski

FDP • 08.02.2023

Mit diesen Erkenntnissen sollten wir als politische Entscheidungsträger selbstkritisch und -reflektiert umgehen.

Frage von Holger G. • 26.01.2023

De Anteil von Strom/Solar lag seit Anfang November 2022 unter 10% der Gesamtverbrauches. Das ist ja ein wirkliches Problem. Wie wollen Sie das lösen.

Antwort ausstehend von Ricarda Lang

Bündnis 90/Die Grünen

Folgen

Frage von Thomas H. • 26.01.2023

Kassendefizite solidarisch überwinden – Erhöhung der Beitragssätze durch die Krankenkassen verhindern. Warum stimmten Sie gegen diesen Antrag der Linken? (Drucksache 20/3484

Antwort von Nadja Sthamer

SPD • 28.03.2023

Wir arbeiten in der Koalition an eigenen Lösungen um eine langfristig stabile Gesundheitsversorgung für alle zu gewährleisten.

Frage von Thomas H. • 26.01.2023

Mit dem Wissen (2008) des heutigen CIA-Direktor Burns (siehe unten) war der Ukrainekrieg voraussehbar und hätte verhindert werden können. Wie sehen Sie diese 15jährige Entwicklung bis zur Katastrophe?

Antwort von Nadja Sthamer

SPD • 28.03.2023

Es ist Tatsache, dass die Ukraine unverschuldet überfallen worden ist.