Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph de Vries
Antwort von Christoph de Vries
CDU
• 07.03.2023

Ihre Anschuldigungen suggerieren, dass die Verordnung bereits Gesetz ist. Derzeit wird sehr intensiv darüber diskutiert, inwiefern Grooming und auch das CSS-Verfahren angewendet und gleichzeitig End-to-End-Verschlüsselung gewährleistet werden kann. Auch hier gibt es unterschiedliche Auffassungen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 27.02.2023

Ich stimme Ihnen hier vollkommen zu. Die Schulpflicht auf der einen Seite müsste einer prinzipiellen Verpflichtung, Unterricht auch anzubieten, gegenüberstehen. Dass dies nicht gewährleistet wird, ist für uns völlig unverständlich, zumal das Problem auch lange Zeit bekannt und bei weitem nicht neu ist.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.06.2024

In Ihrer Frage beziehen Sie sich auf ein Zitat aus seinem Buch - aber schon dies besagt auf den nachfolgenden Seiten das Gegenteil des Zitates. Nach dem Satz kommen 150 Seiten, warum ein linker Patriotismus sinnvoll ist.

E-Mail-Adresse