Frage von Uwe K. • 28.02.2023
Antwort von Ariane Fäscher SPD • 17.04.2023
Wir haben andere Rahmenbedingungen als Belgien und können das nicht 1:1 umsetzen. Ihre Idee wird aufgegriffen, diskutiert und ggf. einfließen
Wir haben andere Rahmenbedingungen als Belgien und können das nicht 1:1 umsetzen. Ihre Idee wird aufgegriffen, diskutiert und ggf. einfließen
Als Fraktionsvorsitzender stehe ich im regelmäßigen Austausch mit dem Kanzler und sehe keine Veranlassung, an diesem Vertrauen zu zweifeln.
mit einem von den Bündnisgrünen initiierten Beschluss fordert der Bundestag die Bundesregierung dazu auf, Studierende über ein faires Semesterticket im ÖPNV-System zu halten
Die EU muss ihren naiven Kuschelkurs mit dem Iran endlich aufgeben und ihre Iranstrategie neu ausrichten