Frage von Daniela F. • 04.05.2023
Antwort von Nicole Bauer FDP • 10.05.2023
Dem CDU-Antrag wurde im Rahmen der Sitzung am 19.01.23 über Fraktionsgrenzen hinweg zugestimmt. Eine anschließende Anhörung mit Experten fand am 19.04.23 statt.
Dem CDU-Antrag wurde im Rahmen der Sitzung am 19.01.23 über Fraktionsgrenzen hinweg zugestimmt. Eine anschließende Anhörung mit Experten fand am 19.04.23 statt.
Alle MdB haben aber inzwischen ausreichend Problembewusstsein - es gibt kaum ein Gesetzesvorhaben oder einen Antrag, zu dem so viele Mails eingegangen sind.
Ich werde nicht zustimmen. Der Unionsantrag hat wertvolle Impulse geliefert, weist in unseren Augen jedoch auch inhaltliche Schwächen auf.
Wir setzen uns bereits mit Hochdruck dafür ein, die Versorgungssituation und die Forschungslage zu verbessern.
Mit einer Umsetzung rechne ich derzeit in der zweiten Jahreshälfte 2023.