Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter S. • 09.06.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 12.06.2023 Meinen Sie das Entry/Exit System oder EES? Uns liegen keine Kenntnisse dazu vor, dass hier eine Bürgerbeteiligung geplant sein sollte. Viel mehr scheint das System bereits beschlossene Sache zu sein.
Beste Grüße
Frage von Michael W. • 09.06.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Michael W. • 09.06.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Christian B. • 09.06.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 15.06.2023 Die verfassungsrechtlichen Vorgaben zum Mindestabstandsgebot für die Besoldungsberechtigten des Bundes werden wie folgt berücksichtigt:
Frage von Marion H. • 09.06.2023
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD Frage von Stefan A. • 09.06.2023
Antwort von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.07.2023 Die angemessene Versorgung von Menschen, die von Long-COVID und durch ME/CFS betroffen sind ist uns sehr wichtig. Zu diesem Thema hat die Ampelkoalition bereits entscheidende Maßnahmen ergriffen.
