
Es gibt eine klare, eindeutige Brandmauer zur AfD.
Es gibt eine klare, eindeutige Brandmauer zur AfD.
Friedrich Merz zeichnet sich durch eine klare Sprache aus, und das gefällt vielen Menschen. Er wird zum Teil vorsätzlich und übertrieben missverstanden.
Bereits in der Vergangenheit habe ich mich immer wieder für mehr direkte Demokratie auf Bundesebene ausgesprochen. Daher sehe ich persönlich Volksentscheide positiv.
Hier finden Sie die Antwort auf Ihre ursprüngliche Frage:
Es ist gemeinsame Aufgabe aller überzeugten Demokratinnen und Demokraten, die AfD vor allem inhaltlich zu stellen, ihr zuallererst so den Nährboden zu entziehen sowie extremistischem Hass und Hetze entschieden entgegenzutreten.
Gleichzeitig müssen selbstverständlich alle Verfassungsorgane ständig die aktuellen Einschätzungen der Sicherheitsbehörden und Argumente des Für und Wider eines Verbots sorgfältig abwägen und aus den Erkenntnissen Konsequenzen ziehen.
Ich werde der Partei an der Stelle dienen, für die die Partei mich vorsieht.