Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) DIE LINKE hat gegen das sogenannte „Infektionsschutzgesetz“ gestimmt. (...)

(...) Weil ich überzeugt bin, dass wir dringend handeln müssen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. (...)

(...) Hätte die verantwortlichen Minister von CDU/CSU beim Impfen, Testen, bei Regeln für Home-Office und die Wirtschaft nicht so geschlampt, wäre die darin beschlossene "Notbremse" überflüssig. (...)

(...) die gesamte Fraktion der Freien Demokraten sowie auch ich haben dem Infektionsschutzgesetz nicht zugestimmt, da die erneute Gesetzesänderung zur Pandemiebekämpfung untauglich ist. (...)

(...) Die Konzentration auf die Inzidenz ist zu eng und sollte durch einen Wert ersetzt werden, der aussagekräftigeren für das Infektionsgeschehen und dessen Beherrschung ist; einen Intensitätswert, der mehrere Indikatoren zusammenzubringen. (...)