Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gernot I. • 28.11.2017
Antwort von Christian Schmidt CSU • 07.12.2017 (...) vielen Dank für Ihre Zuschrift an Bundesminister Schmidt. Gern weise ich Sie auf das ausführliche Statement von Herrn Bundesminister Schmidt zur Entscheidung vom 27.11.2017 über die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat hin, welches Sie über den folgenden Link auf der Homepage des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft abrufen können: /www.bmel.de/SharedDocs/Interviews/O-Toene/17-11-27-Glyphosat.html (...)
Frage von Clemens P. • 28.11.2017
Antwort von Christian Schmidt CSU • 07.12.2017 (...) vielen Dank für Ihre Zuschrift an Bundesminister Schmidt. Gern weise ich Sie auf das ausführliche Statement von Herrn Bundesminister Schmidt zur Entscheidung vom 27.11.2017 über die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat hin, welches Sie über den folgenden Link auf der Homepage des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft abrufen können: www.bmel.de/SharedDocs/Interviews/O-Toene/17-11-27-Glyphosat.html (...)
Frage von Christine S. • 28.11.2017
Antwort ausstehend von Jens Maier AfD Frage von Rudolf P. • 28.11.2017
Antwort von Katrin Staffler CSU • 12.12.2017 (...) Das Grundgesetz bestimmt in Artikel 48 Absatz 3, dass Abgeordnete einen Anspruch auf eine angemessene Entschädigung haben, die ihnen ihre Unabhängigkeit sichert. Der Betrag der Entschädigung muss der Bedeutung des besonderen Amts des Abgeordneten und der damit verbundenen Verantwortung und Belastung gerecht werden. (...)
Frage von Katrin S. • 27.11.2017
Antwort von Klaus Mindrup SPD • 12.07.2018 (...) Aus guten Grund ist im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland die richterliche Unabhängigkeit fest verankert worden. Dies war die richtige Reaktion auf die barbarische Unrechtsjustiz in der Zeit des Nationalsozialismus. (...)
Frage von Katrin S. • 27.11.2017
Antwort von Hartmut Ebbing FDP • 13.07.2018 (...) Gewalt und Angriffe auf die Privatsphäre von Politikern stelle ich mich aus vollster Überzeugung entgegen. Aus meiner Sicht haben wir als Politiker aber bereits genügend Möglichkeiten um uns solchen Verletzungen unseres Rechtes entgegenzusetzen. Björn Höcke hat ebenfalls genau dieses Recht, welches er auch genutzt hat. (...)