Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 15.12.2017

(...) Was das Thema Nebentätigkeiten betrifft, so kann man festhalten, dass diese Ausnahmen sind. Ob der Transparenz hierüber erkennbare. Was viele von uns allerdings haben, sind eine Vielzahl von Ehrenämtern. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 20.12.2017

(...) In der Ukraine-Krise, die den Sanktionen gegen Russland zugrunde liegen, engagiert sich die Bundesrepublik Deutschland gemeinsam mit Frankreich nach wie vor um eine nachhaltige, stabile Lösung, wie zuletzt bei der Sitzung des Europäischen Rates in der vergangenen Woche geschehen. Nach wie vor sehen wir, sieht die Europäische Union, Russland als verantwortlichen Hauptakteur für die negativen Entwicklungen in der Ukraine, allen voran die völkerrechtswidrige Annexion der Krim. Diesbezüglich hat die EU seit März 2014 verschiedene restriktive Maßnahmen gegen Russland verhängt. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort von Alexander Ulrich
BSW
• 29.06.2020

(...) Die Fraktion DIE LINKE, und so auch ich, spenden daher Diätenerhöhungen seit Jahren schon für karikative Zwecke. In der 18. Wahlperiode waren das fast 700 000 Euro, die wir für gute Initiativen ausgegeben haben. Auch in der 19. Wahlperiode habe ich einen Teil der Diätenerhöhung gespendet. (...)

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