Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hermann M. • 20.02.2018
Antwort von Peter Tauber CDU • 20.03.2018 (...) Einen regulierten Markt für Cannabisprodukte lehnen wir aus diesen Gründen ab. Wir haben aber die gesetzliche Grundlage für Cannabis als Medizin und für die Kostenübernahme durch die Krankenkassen geschaffen. Dies hilft den Betroffenen unmittelbar. (...)
Frage von Mohammed A. • 20.02.2018
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 20.03.2018 (...) der parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte teilte mir mit, dass das Transparenzanliegen durch unsere Fraktion in jeder Hinsicht unterstützt wird. Veröffentlichungsfähige Informationen müssten zeitnah und proaktiv durch die Bundestagsverwaltung veröffentlicht werden. Leider ist das bisher nicht der Fall. (...)
Frage von Mohammed A. • 20.02.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 29.06.2018 Sehr geehrter Herr Al Skarkey,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht. Beschlüsse der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit kommentiere ich jedoch grundsätzlich nicht. Bitte haben Sie Verständnis.
Frage von Ottmar M. • 20.02.2018
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 20.02.2018 (...) Selbstverständlich bin ich sehr gerne bereit, interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Ich möchte Sie jedoch bitten, Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten oder mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, damit ich Ihnen persönlich eine Antwort zukommen lassen kann. (...)
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Juergen V. • 19.02.2018
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Thomas M. • 19.02.2018
Antwort von Niels Annen SPD • 19.04.2018 (...) Die Auslandsmissionen der Bundeswehr dienen der Friedenssicherung und der Stabilisierung von Krisenregionen. Eine realistische Außenpolitik erkennt an, dass militärische Kräfte nötig sein können, um bewaffneten Konflikten zu begegnen. Gleichzeitig ist eine nachhaltige Sicherheitspolitik nur im Sinne eines umfassenden Ansatzes und damit der Vernetzung politischer, diplomatischer, entwicklungspolitscher, humanitärer aber auch militärischer Maßnahmen gewährleistet. (...)