Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oswin Veith
Antwort von Oswin Veith
CDU
• 26.04.2018

(...) wie Sie wahrscheinlich selbst bereits festgestellt haben, findet sich kein Passus zu einem absoluten Tabakwerbeverbot im Koalitionsvertrag. Vielmehr haben sich CDU/CSU und SPD darauf geeinigt, die bestehenden Präventionsmaßnahmen gezielt zu ergänzen. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 08.05.2018

(...) Die in den letzten Jahren aufgedeckten Methoden der Steuerhinterziehung sind im Deutschen Bundestag – aber auch in anderen Parlamenten – Gegenstand von Untersuchungsausschüssen gewesen, um zu verstehen, wie mittels krimineller Energie offenbar vorhandene Gesetzeslücken genutzt wurden und – vor allem – wie diese „Lücken“ erfolgreich „geschlossen“ werden können. Das kann mitunter nicht national, sondern nur international gelingen. (...)

E-Mail-Adresse