Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 24.05.2018

(...) Meine Beschäftigung bei der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen in Düsseldorf galt dem Tätigkeitsfeld Graumarktanalyse und Markenüberwachung. (...)

Portrait von Florian Hahn
Antwort von Florian Hahn
CSU
• 08.06.2018

(...) herzlichen Dank für Ihre E-Mail vom 29. April 2018 zu den Themen EU-Beitritt der Türkei und deutsch-türkische Beziehungen. Ich kann die von Ihnen angesprochenen Punkte nachvollziehen und muss Ihnen zustimmen, dass die aktuelle Situation beunruhigend ist. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 15.05.2018

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Türkei. Wie Sie halte ich persönlich einen EU-Beitritt der Türkei in naher Zukunft für nicht realistisch, solange die Türkei die Einhaltung der Kopenhagener Kriterien wie Rechtsstaatlichkeit und Demokratie nicht erfüllt. Davon ist die Türkei unter Erdogan weit entfernt. (...)

Portrait von Katja Leikert
Antwort von Katja Leikert
CDU
• 18.05.2018

(...) Bei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit gibt es bei uns keinen Rabatt und keine Kompromisse. Eine baldige Beendigung des Ausnahmezustands und die zügige Freilassung von inhaftierten Journalisten sowie Abgeordneten wären erste dringend notwendige Schritte zur Befriedung im Innern der Türkei und zugleich auch ein wichtiges Signal nach außen. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 30.05.2018

(...) Ihre Forderung kann ich angesichts der politischen Entwicklungen der Türkei in den vergangenen Jahren – und nicht zuletzt seit dem gescheiterten Militär-Putsch – sehr gut verstehen. Die massenhaften Verhaftungen von Journalist*innen und Oppositionellen, die Entlassungen von tausenden Lehrer*innen und Beamt*innen sowie die Einschränkungen fundamentaler Grundrechte wie der Freiheit von Medien und Wissenschaft sehe ich mit größter Sorge und verurteile ich aufs Schärfste. (...)

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