Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcus B. • 03.06.2018
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 12.06.2018 (...) Ich räume Ihnen gern ein, dass eine Partei, die bei der Umfrage bei 4% gesehen wird, kaum Chancen hat, weil die meisten ihre Stimme nicht verschenken wollen. Insofern wäre es angemessen, wenn ab einer bestimmten Zeit vor der Wahl keine Umfragen mehr erfolgten und sie auch nicht veröffentlicht werden würden. Diesbezüglich ein Gesetz zu erlassen, wäre wahrscheinlich schwierig. (...)
Frage von Marcus B. • 03.06.2018
Antwort von Michael Kießling CSU • 08.06.2018 (...) Auch wenn es in den verschiedenen europäischen Staaten solche Veröffentlichungsverbote von Meinungsumfragen im Vorlauf von Wahlen gibt, halte ich sie für Deutschland für nicht notwendig. Zum einen möchte ich das mit den oben genannten fehlenden gesicherten empirischen Befunden begründen. (...)
Frage von Johannes V. • 03.06.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 05.09.2018 (...) klar - die Politik ist kontrovers und zeitintensiv, manchmal kostet sie auch Nerven. Aber für mich ist es die spannendste Tätigkeit, weil ich mich mit meiner ganzen Leidenschaft für Überzeugungen und Ideen einsetzen kann. Man benötigt Geduld, kann aber dafür viel gestalten und verändern. (...)
Frage von Jan H. • 03.06.2018
Antwort von Doris Barnett SPD • 19.07.2018 (...) ich werbe seit Jahren für die klassische duale Ausbildung. Insbesondere bei Besuchen von Schulklassen versuche ich den jungen Menschen bewusst zu machen, dass im Handwerk eine gute und einkunftssichere Zukunft liegt. (...)
Frage von Jens R. • 03.06.2018
Antwort von Annette Widmann-Mauz CDU • 07.06.2018 (...) Waffenexporte sind per Kriegswaffenkontrollgesetz grundsätzlich beschränkt, so ist zum Beispiel die Menschenrechtslage im Empfängerland entscheidend. Deutschland arbeitet darüber hinaus eng mit seinen Partnern – etwa in der NATO und der EU – in Sicherheitspartnerschaften zusammen. (...)
Frage von Bernhard K. • 03.06.2018
Antwort ausstehend von Stephan Mayer CSU