Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 12.06.2018

(...) Ich räume Ihnen gern ein, dass eine Partei, die bei der Umfrage bei 4% gesehen wird, kaum Chancen hat, weil die meisten ihre Stimme nicht verschenken wollen. Insofern wäre es angemessen, wenn ab einer bestimmten Zeit vor der Wahl keine Umfragen mehr erfolgten und sie auch nicht veröffentlicht werden würden. Diesbezüglich ein Gesetz zu erlassen, wäre wahrscheinlich schwierig. (...)

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort von Michael Kießling
CSU
• 08.06.2018

(...) Auch wenn es in den verschiedenen europäischen Staaten solche Veröffentlichungsverbote von Meinungsumfragen im Vorlauf von Wahlen gibt, halte ich sie für Deutschland für nicht notwendig. Zum einen möchte ich das mit den oben genannten fehlenden gesicherten empirischen Befunden begründen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 05.09.2018

(...) klar - die Politik ist kontrovers und zeitintensiv, manchmal kostet sie auch Nerven. Aber für mich ist es die spannendste Tätigkeit, weil ich mich mit meiner ganzen Leidenschaft für Überzeugungen und Ideen einsetzen kann. Man benötigt Geduld, kann aber dafür viel gestalten und verändern. (...)

Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 19.07.2018

(...) ich werbe seit Jahren für die klassische duale Ausbildung. Insbesondere bei Besuchen von Schulklassen versuche ich den jungen Menschen bewusst zu machen, dass im Handwerk eine gute und einkunftssichere Zukunft liegt. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 07.06.2018

(...) Waffenexporte sind per Kriegswaffenkontrollgesetz grundsätzlich beschränkt, so ist zum Beispiel die Menschenrechtslage im Empfängerland entscheidend. Deutschland arbeitet darüber hinaus eng mit seinen Partnern – etwa in der NATO und der EU – in Sicherheitspartnerschaften zusammen. (...)

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