Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 22.08.2018

(...) Gewiss geht es dabei nicht nur um das Zahlen von Einkommensteuer. Zum Schutzbereich des Artikel 14 gehören nicht nur Sachen als körperliche Gegenstände, sondern auch Abstrakta. So wird beispielsweise auch das Recht am geistigen Eigentum (Urheberrechte, Autorenrechte, Patentrechte) gewährt, aber ebenso Ansprüche auf Anwartschaften der gesetzlichen Rentenversicherung, Ansprüche aus der Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE
• 16.08.2018

(...) Ich würde mir wünschen, dass fragestellende und antwortende Personen auf abgeordnetenwatch.de die Möglichkeit haben, neben männlich und weiblich auch andere Geschlechter oder gar kein Geschlecht zu wählen. Ich appelliere daher auf diesem Wege an die Macher_innen von abgeordnetenwatch.de, hier mit der Zeit zu gehen und ihr Angebot dementsprechend in eine Akzeptanz für alle Geschlechter zu ändern. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.08.2018

(...) Nur konsequente Klimaschutzmaßnahmen können jetzt noch eine weltweite Umweltkatastrophe abwenden. Die Bundesregierung tut hier bei weitem zu wenig – zwar wird Frau Merkle gerne die „Klimakanzlerin“ genannt, davon ist jedoch nichts mehr übrig. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.08.2018

(...) Es gibt also keinen speziellen Bußgeldkatalog, der Strafen für das Töten von Wespen festlegt. Das Höchstmaß für Bußgelder aus dem Naturschutzgesetz wird in den Medienberichten ohne jegliche Einordnung wiedergegeben. Es entsteht der falsche Eindruck, dass die Behörden tatsächlich derartig hohe Bußgelder für das Töten von Wespen verhängen. (...)

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