Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 25.09.2018

(...) Nach meiner Kenntnis wurde die Veranstaltung von vielen Bürgern aus Chemnitz und auch ganz Deutschland finanziert. Für einen Großteil der Kosten kamen außerdem auch die Künstlerinnen und Künstler und Bands selber auf, die an dem Tag in Chemnitz gespielt haben. (...)

Portrait von Mathias Middelberg
Antwort von Mathias Middelberg
CDU
• 05.09.2018

(...) Eine Beantwortung über eine anonymisierende Vermittlerinstanz wie "abgeordnetenwatch.de" lehne ich allerdings ab. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.09.2018

(...) Anders ausgedrückt: Für unsere Demokratie ist der Austausch von Meinungen und Ideen zentrales Fundament. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit hat damit überragend wichtige Bedeutung. (...)

Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 01.10.2018

(...) in einem konstruktiven, durchaus nicht einfachen Prozess ist die hessische SPD zu dem Ergebnis gelangt, die Straßenausbaubeiträge in Hessen abschaffen zu wollen. Dies sieht ein Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion vor, der bereits im Frühjahr diesen Jahres in den Hessischen Landtag eingebracht wurde. (...)

Portrait von Katja Leikert
Antwort von Katja Leikert
CDU
• 12.09.2018

(...) Noch im September wollen wir im Bundestag sowohl die Änderung des Direktwahlaktes ratifizieren als auch eine entsprechende Änderung des EuWG beschließen. Die Änderung des EuWG tritt natürlich erst dann in Kraft, wenn der Direktwahlakt auch in den anderen EU-Staaten ratifiziert worden ist. (...)

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