Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 08.11.2018

(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich mich in Personaldiskussionen anderer Parteien nicht einmische. Zum jetzigen Zeitpunkt scheint das Rennen völlig offen - mit den drei aussichtsreichen Kandidaten kann ich mir eine kollegiale Zusammenarbeit gut vorstellen. Die Position von Friedrich Merz zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung hat mich auch gewundert - das vertreten SPD, Grüne und Linke sonst. (...)

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 21.11.2018

(...) Trotz der Tatsache, dass wir für die aktuell Erwerbsgeminderten keine großen Verbesserungen erzielen konnten, habe ich dem Gesetz in seiner jetzigen Form zugestimmt. Zum einem verbessern wir mit diesem Gesetz sofort die Situation von den ca. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 11.01.2019

(...) Nach dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD für die 19. Legislaturperiode ist beabsichtigt, die Lebensleistung von Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt haben, zu honorieren und ihnen über eine „Grundrente“ ein regelmäßiges Alterseinkommen zehn Prozent oberhalb des Grundsicherungsbedarfs zu ermöglichen. (...)

Portrait von Peter Aumer
Antwort von Peter Aumer
CSU
• 11.12.2018

(...) Dies ist auch der Grund, weshalb eine unmittelbare Übertragung der Neuregelung auf den Rentenbestand zurzeit nicht versprochen werden kann. Ich darf Ihnen aber versichern, dass wir die Lage der derzeitigen Erwerbsminderungsrentner durchaus auch in den Blick nehmen. Sie profitieren von den Verbesserungen bei den Kindererziehungszeiten ebenso wie von den zuletzt außergewöhnlich guten Rentenanpassungen, mit denen sichergestellt ist, dass die Rentner auch von der guten Lohnentwicklung profitiert haben. (...)

Portrait von Yasmin Fahimi
Antwort von Yasmin Fahimi
SPD
• 19.12.2018

(...) Dennoch kann ich Ihnen versichern, dass der Rentenpakt ein wichtiger Meilenstein ist, aber wir sind noch nicht am Ende des Weges. Wir werden für Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet, Kinder erzogen und angehörige gepflegt haben, aber trotz langjähriger Beitragszahlung im Alter grundischerungsbedürftig sind, eine Grundrente einführen, die ein Alterseinkommen oberhalb des Grundsicherungsbedarfs sicherstellt und damit ihre Lebensleistung besser anerkennt. (...)

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