Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Margarete Bause
Antwort von Margarete Bause
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.02.2019

(...) Wir können Ihre Anfrage leider nicht beantworten, da Sie uns im Unklaren lassen, inwieweit ihre "Persönlichkeitsrechte" durch vermeintliche Zoll-Kontrollen denn beeinträchtigt werden bzw Ihnen Wettbewerbsnachteile entstehen. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 29.03.2019

(...) Nach Aussage von Nach Aussage von Krankenversicherungsunternehmen überweisen diese das Kinderkrankengelddie Verdienstbescheinigung des Arbeitgebers vorliegt. In der Regel erfolgt die Übermittlung der Verdienstbescheinigung automatisch mit Abrechnung des Monats, in dem das Kind krank war. (...)

Portrait von Wolfgang Hellmich
Antwort von Wolfgang Hellmich
SPD
• 01.04.2019

(...) Da der bisherige Steuersatz laut eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts gegen den allgemeinen Gleichheitssatz verstößt, setzt die SPD sich für eine gerechte Steuerreform ein. Die tatsächliche Wertentwicklung von Grundstücken seit 1935 und 1964 muss in die Grundsteuer einfließen. (...)

Portrait von Stephan Kühn
Antwort von Stephan Kühn
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.01.2019

(...) Insgesamt 66 Verkehrsverbünde und über 130 Tarifgebiete gibt es in Deutschland. Eine absurde Kleinstaaterei aus unterschiedlichen Tarifen und Beförderungsbestimmungen. Bus- und Bahnfahren muss für die Fahrgäste schlicht einfacher werden. (...)

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