Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Stracke
Antwort von Stephan Stracke
CSU
• 05.04.2019

(...) Die geringe Nachfrage verdeutlicht, dass kein ausreichender Bedarf für das Angebot derartiger Wahltarife besteht. Der mit dem Angebot von Wahltarifen einhergehende Bürokratieaufwand, insbesondere für die Erstellung der notwendigen versicherungsmathematischen Gutachten, lässt sich mit der geringen Nachfrage nicht rechtfertigen. (...)

Portrait von Katja Dörner
Antwort von Katja Dörner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.03.2019

(...) Wird eine Petition mit dem Wunsch eingereicht, sie auf der Internetplattform des Ausschusses zu veröffentlichen, wird gemäß der "Richtlinie für die Behandlung von öffentlichen Petitionen" zunächst geprüft, ob die Voraussetzungen für eine Veröffentlichung gegeben sind. Diese Prüfung kann abhängig von der Komplexität unterschiedlich lang dauern. (...)

Pia Zimmermann, MdB
Antwort von Pia Zimmermann
Die Linke
• 09.07.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Auch wenn ich bestimmten alternativen Heilmethoden offen gegenüberstehe, habe ich mich als Sprecherin für Pflegepolitik speziell mit der Frage der Erstattung der Arzneimittel der Anthroposophie, der Homöopathie und der Phytotherapie noch nicht eingehender beschäftigt. Für Fragen der Arzneimittelpolitik ist in der Linksfraktion meine Kollegin Sylvia Gabelmann kompetente Ansprechpartnerin. (...)

Portrait von Sylvia Gabelmann
Antwort von Sylvia Gabelmann
Die Linke
• 07.08.2019

(...) Generell fordert DIE LINKE eine Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung, die die Kosten für sämtliche medizinisch sinnvollen und nützlichen Maßnahmen übernimmt. Wahltarife, die nur einigen wenigen Versicherten zugutekommen, haben nach den Vorstellungen der LINKEN als wettbewerbliche Elemente bei den Gesetzlichen Krankenkassen im Prinzip nichts zu suchen. (...)

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