Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Joachim H. • 08.03.2019
Antwort von Susanne Ferschl Die Linke • 13.03.2019 (...) leider lässt sich ihre Frage so pauschal nicht beantworten. Denn die konkrete Höhe der Kosten für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen richtet sich nach landesgesetzlichen Rahmenbestimmungen, die entweder konkret und detailliert bestimmen, welche Kosten in welchem Umfang von wem (Land, Kreis, Gemeinde, Träger, Eltern) zu tragen sind, oder Grundsätze hinsichtlich der Zuständigkeiten festlegen und die spezifische Umsetzung den Kommunen überlassen. In der Praxis zeigen sich dabei sehr unterschiedliche Ausgestaltungsformen. (...)
Frage von Hans-Joachim H. • 08.03.2019
Antwort von Cornelia Möhring Die Linke • 20.03.2019 (...) Leider lässt sich die Summe nicht so genau feststellen, da es in dem Feld diverse Kostenträger gibt und die amtliche Statistik die Kosten nicht nach Altersgruppen aufschlüsselt. Letzteres wäre auch schwer, da die Unter-Dreijährigen in der Regel die gleichen Einrichtungen besuchen, wie ältere KiTa-Kinder. Insgesamt wenden laut Kinder- und Jugendhilfestatistik 2017 Kommunen, Länder und der Bund ca. (...)
Frage von Mathias T. • 08.03.2019
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Petra H. • 08.03.2019
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 10.04.2019 (...) Sehr geehrte Frau Hinojosa, Sie fordern, dass wir Deutschen Vorbild und Inspiration sein sollen. Aus ebendiesem Grund bin ich ein Befürworter der verfassungsrechtlichen Gleichheitsrechte. Diese differenzieren gerade nicht nach der (Nicht-)Zugehörigkeit zu einem bestimmten Glauben. (...)
Frage von Hannah E. • 08.03.2019
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD Frage von Johannes M. • 07.03.2019
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 09.04.2019 (...) Auf dem CDU-Parteitag im Dezember 2018 in Hamburg habe ich einen Antrag der CDU-Nordwürttemberg unterstützt, so wie viele andere Kollegen auch. Der Beschluss zum Antrag sieht vor, die Gemeinnützigkeit der DUH zu prüfen. Ich plädiere vor diesem Hintergrund für eine umfassende Sonderprüfung der DUH durch die zuständige Finanzverwaltung. (...)