Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patricia Lips
Antwort von Patricia Lips
CDU
• 27.03.2019

(...) Dabei sollen Vorteile der neuen Entwicklungen in unserem ÖPNV-System nutzbar gemacht und gleichzeitig dafür Sorge getragen werden, dass Bewährtes nicht zerstört wird. So wollen wir zum Beispiel darauf achten, dass zwischen den unterschiedlichen Beförderungsformen eine faire Verteilung von Rechten und Pflichten herrscht und gleiche Bedingungen für vergleichbare Anbieter gelten (das sog. „level playing field“). (...)

Portrait von Enrico Komning
Antwort von Enrico Komning
AfD
• 24.05.2019

(...) - die Unterscheidung zwischen Taxi und Mietwagen aufgegeben werden, - der Taximarkt vollständig geöffnet und im Wesentlichen der Preisregulierung durch freien Wettbewerb unterworfen werden, allerdings geregelt durch Mindest- bzw. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort von Volkmar Vogel
CDU
• 17.04.2019

(...) Mir ist klar, dass man bei einer eventuellen Novelle des PBefG viele verschiedene Interessen - Kunden, Mitarbeiter, Selbstständige - vereinbaren muss. Darauf werden wir achten und die entsprechenden Interessenverbände - also auch das Taxigewerbe - sind natürlich eingeladen im Rahmen des Gesetzgebungsprozesses, ihre Positionen anzubringen. (...)

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