(...) Nach einer gründlichen Abwägung aller Argumente werde ich gegen den Entwurf stimmen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus D. • 15.11.2020
Antwort von Andrew Ullmann FDP • 18.11.2020
Frage von Klaus D. • 15.11.2020
Antwort von Harald Weinberg DIE LINKE • 17.11.2020
(...) vielen Dank für Ihre Frage! Vorweg: Die bisherige Fassung des Infektionsschutzgesetzes beinhaltete eine Generalklausel (...)
Frage von Klaus D. • 15.11.2020
Antwort von Erwin Rüddel CDU • 18.11.2020
(...) In den vergangenen Wochen ist aber deutlich geworden, dass das Infektionsschutzgesetz in der alten Fassung nicht alle Anforderungen der Pandemie-Bekämpfung im Jahr 2020 erfüllt. (...)
Frage von Volker H. • 15.11.2020
Antwort von Kordula Schulz-Asche Bündnis 90/Die Grünen • 25.06.2021
(...) Gute Aushandlungen über politische Fragen können dann entstehen, wenn sichergestellt wird, dass Menschen sich frei, gleich und fair eine Meinung bilden können (...)
Frage von Volker H. • 15.11.2020
Antwort ausstehend von Wolfgang Strengmann-Kuhn Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Volker H. • 15.11.2020
Antwort von Bettina Hoffmann Bündnis 90/Die Grünen • 16.11.2020
(...) Wir wollen, dass unsere Bevölkerung die Möglichkeit bekommt, die politische Agenda stärker selbst zu gestalten. (...)