Frage von Jost-Eckhard A. • 20.11.2020
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU
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Frage von Jürgen D. • 20.11.2020
Antwort von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.11.2020
(...) Die von manchen Kreisen und Personen gezogene Parallele zwischen dem neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes und dem Reichsermächtigungsgesetz finde ich abwegig und historisch nicht sachgerecht. (...)
Frage von Frank L. • 20.11.2020
Antwort von Niels Annen SPD • 03.12.2020
(...) Sie finden alle wichtigen Informationen unter: www.bundestag.de/dokumente . (...)
Frage von Siegfried B. • 20.11.2020
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 09.12.2020
(...) Ihre grundsätzlichen Bedenken bezüglich der Auswirkungen des Silvesterfeuerwerks kann ich nachvollziehen. (...)
Frage von Siegfried B. • 20.11.2020
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.11.2020
(...) Für ein Verbot gibt es aber auf Bundesebene keine Mehrheiten, wie die aktuelle Debatte gezeigt hat. Deshalb reagieren immer mehr Kommunen mit ordnungsrechtlichen Allgemeinverfügungen, um Feuerwerk zumindest in bestimmten innerstädtischen Bereichen zu untersagen. (...)
Frage von Frederic R. • 20.11.2020
Antwort ausstehend von Klaus-Dieter Gröhler CDU