Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 19.02.2016
Antwort von Ulrich Hampel SPD • 01.03.2016 (...) Nach jeder Verhandlungsrunde stellen die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion und der Fraktion der Sozialdemokraten im Europaparlament (S&D) eine Auswertung zur Verfügung. Seit wenigen Wochen besteht darüber hinaus die Möglichkeit, die Verhandlungsdokumente zum TTIP-Abkommen in einem eigens dafür eingerichteten Leseraum einzusehen. Ich werde mir in Kürze ein persönliches Bild vom TTIP Leseraum machen. (...)
Frage von Martin F. • 19.02.2016
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 22.02.2016 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Diskussion um Rückkehrer, so genannte "Foreign Fighters", ist keine neue. Sie können beispielsweise hier Informationen der Grünen Bundestagsfraktion dazu nachlesen: http://www.gruene-bundestag.de/themen/innenpolitik/terror-perso-ungeeignet-gefaehrlich-rechtsstaatlich-fragwuerdig_ID_4395207.html (...)
Frage von Gerd-Olaf P. • 19.02.2016
Antwort von Ursula Groden-Kranich CDU • 25.02.2016 (...) Julia Klöckner schließt eine Koalition mit der AfD aus. Klare Antwort: nein, es wird keine Koalition mit der AfD geben. (...)
Frage von Michael T. • 19.02.2016
Antwort ausstehend von Gabi Weber SPD Frage von Frieder C. • 19.02.2016
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 30.03.2016 (...) Ich darf darauf hinweisen, dass es keine Kürzungen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gibt. Wir haben im laufenden Haushalt 2016 über 500 Millionen Euro mehr zur Integration von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung gestellt. Damit stehen fast 9 Milliarden Euro hierfür zur Verfügung. (...)
Frage von Frank S. • 19.02.2016
Antwort ausstehend von Egon Jüttner CDU
