Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heinrich Zertik
Antwort von Heinrich Zertik
CDU
• 15.04.2016

(...) Das so genannte „unkonventionelle Fracking", das die größten Befürchtungen auslöst, wird ohne Befristung verboten. Zugleich soll die Möglichkeit geschaffen werden, die wissenschaftliche Untersuchung der Erdgasgewinnung mittels Fracking-Technologie in Deutschland fortzusetzen und im Lichte neuer Erkenntnisse dann auch neu zu entscheiden. (...)

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 18.04.2016

(...) Sie würden eine Verschärfung der aktuellen Situation darstellen. Laut aktueller Rechtslage ist weder konventionelles noch unkonventionelles Fracking in Deutschland verboten. Weder unser Umwelt- noch unser Bergrecht werden den spezifischen Gefahren dieser Technologie aktuell gerecht. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 13.04.2016

(...) Nachdem die durch mich entstehenden Gesundheitskosten anteilig sowohl vom Land Hamburg bzw. der Bundesrepublik Deutschland auf der einen Seite und meiner durch mich gezahlten privaten Krankenversicherung getragen werden, kann ich nicht erkennen, in wieweit hier eine "Subventionierung" durch die gesetzlichen Krankenkassen stattfinden soll. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
DIE LINKE
• 14.04.2016

(...) Generell möchte ich anmerken, dass DIE LINKE für eine Solidarische Krankenversicherung ("Bürgerversicherung") streitet, in der alle Menschen versichert sein sollen und in die alle Einkommensarten einbezogen werden sollen. Alle, auch die heute privat Versicherten, sollen entsprechend ihrem Einkommen aus Löhnen, Honoraren, sowie Miet-, Pacht- und Kapitalerträgen in die Bürgerversicherung einzahlen. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.04.2016

(...) Die Bürgerversicherung sorgt nicht nur für soziale Gerechtigkeit, sondern auch für eine nachhaltige Finanzierung des Sozialversicherungszweiges Krankenversicherung. Sie löst die Krankenversicherung aus ihrer einseitigen Anbindung an die Einkommen aus abhängiger Beschäftigung und zieht mit Gewinn- und Vermögenseinkommen auch andere Einkommensarten heran, deren Anteil am Sozialprodukt wächst. (...)

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