Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Wicklein
Antwort von Andrea Wicklein
SPD
• 09.05.2016

(...) Der Entwurf der Grünen sah lediglich vor, zwei Paragraphen im Bergrecht zu ändern, was aus meiner Sicht nicht die Probleme löst, die mit der Erdgasförderung einhergehen. Da ich krankheitsbedingt nicht an der Abstimmung teilnehmen konnte, bin ich sehr froh, dass mein Kollege Lars Klingbeil den Grünen angeboten hat, noch in dieser Legislaturperiode gemeinsam eine umfassende Gesetzesinitiative zum Thema Fracking und Erdgasförderung zu verabschieden. (...)

Portrait von Kai Wegner
Antwort von Kai Wegner
CDU
• 12.09.2016

(...) Der Bundestag hat mittlerweile ein Fracking-Gesetz beschlossen und unkonventionelles Fracking in Deutschland unbefristet verboten. Zur Aufhebung des Verbots wäre ein Beschluss des Deutschen Bundestages nötig, der sich 2021 wieder mit dem Thema befasst. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 02.05.2016

(...) Das ist dadurch klar geworden, weil die Grünen und die Linken keinerlei Debatte im Bundestag über ihre Anträge sondern nur die direkte, sogenannte namentliche Abstimmung haben wollten. Damit - wie auch bei Ihnen- bei möglichst vielen anderen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber der Eindruck erweckt werden kann, dass die ablehnenden Abgeordneten für Fracking seien. Ein, ich muss es so deutlich sagen, unanständiges und unparlamentarisches Spiel. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 06.05.2016

(...) Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gilt, dass es beim Schutz der Gesundheit der Menschen, der Umwelt und des Trinkwassers keine Kompromisse geben darf. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD stellt daher zum Einsatz der Fracking-Technologie klar, dass der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit absoluten Vorrang hat. Zudem haben wir dort vereinbart, dass umwelttoxische Substanzen bei der Anwendung der Fracking-Technologie zur Aufsuchung und Gewinnung unkonventioneller Erdgaslagerstätten nicht zum Einsatz kommen dürfen. (...)

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