(...) Meines Abstimmungsverhaltens kann ich einem Gesetz, das lediglich ein Schritt in die richtige Richtung ist, nicht zustimmen. Gesetze wirken nicht im luftleeren Raum. Sie wirken in Gänze und haben Auswirkungen auf andere Bereiche. (...)
Sehr geehrter Herr Kulick,
ich habe meine Position bereits in der zweiten Antwort an Frau Eck begründet.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
(...) Für sie schafft die Verständigung eine verlässliche Basis, um als leistungsfähige Akteure den Erfolg der Energiewende mitzugestalten. Die Kosten der Kernenergie – vom Rückbau bis zur Endlagerung – waren in den vergangenen Jahren regelmäßig Gegenstand kontroverser Diskussionen. Die Arbeit der KFK hat gezeigt, dass es auch anders geht. (...)
(...) Die Meinung der Wählerinnen und Wähler ist mir sehr wichtig. Als bürgernaher Abgeordneter suche ich auf den verschiedensten Veranstaltungen und Terminen den engen Kontakt zur Bevölkerung. Selbstverständlich nehme ich auf Wählerinnen und Wähler und Wahlergebnisse entgegen Ihrer Einschätzung nicht wenig Rücksicht, sondern nehme diese besonders ernst. (...)
(...) Mai zum Papier des Berliner Kreises. Derzeit wird innerhalb der Unionsparteien und auch innerhalb unserer gemeinsamen Bundestagsfraktion viel über den richtigen Weg zu Bewältigung der Flüchtlingskrise und dem Umgang mit der AfD diskutiert. Das Positionspapier des Berliner Kreises bildet einen Beitrag zu dieser Debatte. (...)
(...) Je mehr Drohnen aufsteigen, desto größer wird die Gefahr von Kollisionen, Abstürzen oder Unfällen. Für die Nutzung von Drohnen sind deshalb klare Regeln nötig. Um die "Zukunftstechnologie Drohne" zu fördern und gleichzeitig die Sicherheit im Luftraum deutlich zu erhöhen, habe ich eine Neuregelung auf den Weg gebracht. (...)