Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 14.06.2016

(...) Sperrklauseln sollen die Zersplitterung der Sitzverteilung in Parlamenten verhindern und somit eine stabile Mehrheit für eine Regierungsbildung ermöglichen. Auch hier in Deutschland wird immer wieder über die Sperrklauseln und ihre sachliche Rechtfertigung diskutiert. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 21.06.2016

(...) Die 5 %-Sperrklausel (§ 6 Abs. 6 BWahlG) soll die Zersplitterung des Wahlergebnisses verhindern, die Handlungsfähigkeit des Parlaments sichern und damit die Bildung einer handlungsfähigen Regierung erleichtern. (...)

Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.08.2016

(...) Eine Beseitigung der Benachteiligung von Vätern halten wir Grüne im Sinne der Gleichberechtigung für richtig. Dass in jedweder Regelung das Kindeswohl im Vordergrund stehen muss, ist ja letztlich nicht nur Grüner Grundsatz sondern auch allgemein unstrittig. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.08.2016

(...) zur Familienpolitik der Bundestagsfraktion und dem Thema Väterrechte finden Sie alle Informationen hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen/familie.html (...)

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