Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heike R. • 09.11.2016
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer SPD • 10.11.2016 (...) Ich trete schon länger dafür ein, diese Ausnahmen zugunsten eines einheitlichen Mehrwertsteuersatzes, der in etwa bei 16 % liegen würde, abzuschaffen. Die sozialen Auswirkungen wären sehr gering und könnten, dort wo es notwendig ist - Familien mit vielen Kindern - ohne große Probleme durch anderweitige gesetzliche Maßnahmen kompensiert werden. (...)
Frage von Beatrice B. • 09.11.2016
Antwort von Florian Hahn CSU • 14.11.2016 (...) Zuständig für die Kontrolle der Zirkusbetriebe sind die Bundesländer. Der CSU-Landesgruppe liegt sehr daran, dass der Tierschutz für Zirkustiere gewährleistet ist. Wo dies nicht möglich ist, dürfen keine Tiere gehalten werden. (...)
Frage von Gerty K. • 09.11.2016
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 16.11.2016 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Seit 2011 setzt sich die SPD für ein Wildtierverbot in Zirkussen ein. Leider ist es uns nicht gelungen, diese klare Forderung - verbunden mit einem Verbandsklagerecht für Tierschutzorganisationen - in den Koalitionsvertrag mit der CDU aufzunehmen. (...)
Frage von Reinhard B. • 09.11.2016
Antwort von Steffen Kanitz CDU • 10.11.2016 Vielen Dank für Ihre Frage auf www.abgeordnetenwatch.de .
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Hans-Jürgen M. • 09.11.2016
Antwort ausstehend von Egon Jüttner CDU Frage von Hans-Jürgen M. • 09.11.2016
Antwort ausstehend von Michael Schlecht DIE LINKE