Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias E. • 03.12.2016
Antwort von Kerstin Andreae Bündnis 90/Die Grünen • 05.12.2016 (...) da Sie selbst schon in meiner Bürgersprechstunde waren, wissen Sie, dass es dafür keinerlei thematische Einschränkungen gibt sondern alle (bundes)politischen Themen mit mir besprochen werden können. Unsere Positionen zum Thema Integration/Flüchtlingspolitik finden Sie unter https://www.gruene-bundestag.de/themen/integration-fluechtlingspolitik.html. (...)
Frage von Jürgen B. • 03.12.2016
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Marlene S. • 03.12.2016
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 19.12.2016 (...) Ich kann Ihnen versichern, dass Frank-Walter Steinmeier, mit der vollen Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion, sein Möglichstes tut, um den Konflikt im Jemen zu befrieden. Allerdings sind auch seine Möglichkeiten begrenzt, sodass eine kurzfristige Lösung sehr schwierig erscheint. (...)
Frage von Barbara D. • 03.12.2016
Antwort von Matthias Miersch SPD • 14.12.2016 (...) Ich finde es sehr bedauerlich, dass diese solidarische Maßnahme (Verlängerung der Zurechnungszeit) nur für künftige Fälle gelten soll. Unter dem Gesichtspunkt der sozialen Gerechtigkeit stimme ich Ihnen zu, dass dies nicht gerecht ist und die Regelung so ausgeweitet werden sollte, dass auch Sie, als bisherige Bezieherin einer Erwerbsminderungsrente, einbezogen werden. (...)
Frage von Christian S. • 02.12.2016
Antwort von Hans-Joachim Fuchtel CDU • 05.12.2016 Sehr geehrter Herr Stahl,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworten werde.
Bitte senden Sie mir dazu Ihre E-Mail Adresse an hans-joachim.fuchtel@bundestag.de
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Helmut E. • 02.12.2016
Antwort von Clemens Binninger CDU • 16.12.2016 (...) Das ist seine Aufgabe. Neben den Kosten für die Integration von Flüchtlingen gibt es noch weitere schwer abzuschätzende Faktoren in der künftigen Haushaltsplanung. Dazu gehören die steigende Belastung durch den Bundeszuschuss an die Rentenversicherung und der steigende Investitionsbedarf bei der Infrastruktur. (...)