Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 27.12.2016

Sehr geehrter Herr Gaitzsch,

bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.

Viele Grüße

Im Auftrag

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 05.05.2017

(...) In Deutschland gab es den Strafbestand der Sympathiewerbung für terroristische Vereinigungen bis zu den Anschlägen vom 11. September 2001. (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 17.09.2017

(...) Auch zeigt sich ja bei bisher nur einem großen Anschlag in Deutschland, dass die Aufnahme der großen Anzahl von Flüchtlingen gerade kein Sicherheitsrisiko für Deutschland darstellt - schließlich sind fast alle Flüchtlinge gesetzestreu. Auch wenn wir in die anderen europäischen Staaten schauen, waren die jeweiligen Attentäter gerade keine "frisch" eingereisten Flüchtlinge... (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 17.01.2017

(...) Letztlich springt die von vielen dieser Tage zu hörende Meinung „Keine Flüchtling„Keine Flüchtlingerror in Deutschland“ zu kurz. Sie ist falsch, weil sie suggeriert, wir wären mit einer anderen Politik im letzten Jahr nicht von Terror betroffen. (...)

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